Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 20.07.2018 Betr.: Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 17.7.18: „Ein sehr guter Anfang für alle“ von Julian Hans, SZ-Leitartikel vom 18.7.18: „USA – Dreifacher Verrat“ von Hubert Wetzel Beginn eines längeren Prozesses Der präsidentielle Gipfel in Helsinki zwischen dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin und dem […]

Einen Tag nach Nelson Mandelas 100-jährigem Geburtstag verabschiedete die Knesset ein „Nationalitätengesetz“, dass Diskriminierung, Segregation und Apartheid im israelischen Recht festschreibt. Während die Welt an die Anti-Apartheid-Ikone erinnert, legalisiert Israel die Apartheid im eigenen Land. Das neue Gesetz definiert Israel als den „Nationalstaat“ des jüdischen Volkes und hebt hervor, dass nur jüdische Menschen das Recht […]

Palestinian Centre for Human Rights, July 19, 2018 Israeli forces continue systematic crimes in the occupied Palestinian territory (oPt) Israeli forces continued to use force against Palestinian peaceful protestors in the Gaza Strip. Two Palestinian civilians, including a child, were killed. A civilian succumbed to his previous wounds 115 Palestinian civilians, including 24 children, 5 […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 18.07.2018 Bereits seit Jahrzehnten ist der Rassismus im „jüdischen Staat“ etabliert und toleriert. Allein schon die Begriffe „Jüdischer Staat“ und „Demokratie“ sind nicht vereinbar. Nehmen wir als Beispiel das so genannte „Rückkehrgesetz“, das Herzstück des Zionismus, das jedem Juden weltweit die „Rückkehr“ in den „Jüdischen Staat“ gestattet. Als 1929, also zwanzig Jahre […]

Die Knesset (israelisches Parlament) hat ein Gesetz verabschiedet, dass die juristische Autorität von Bezirksgerichten im Westjordanland auf den Obersten Gerichtshof des israelischen Regimes überträgt. Einem Bericht der Jerusalem Post vom Dienstag zufolge werden diesem Gesetzentwurf zufolge alle juristischen Befugnisse von den Bezirksgerichten im Westjordanland dem Obersten Gerichtshof des israelischen Regimes übertragen und somit müsste jeder […]

Nach fast vier Monaten, in denen unbewaffnete Demonstranten bei friedlichen Protesten im Gaza-Streifen an der Grenze zu Israel mit dem „Great March Return“ an ihre Rechte erinnerten, entfesselten die Besatzungstruppen das schlimmste Bombardement seit der Aggression im Jahr 2014. Bisher starben die beiden Kinder Ameer Al-Nemreh und Lo’ay Kuhail. Beide spielten in einem öffentlichen Park. […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 17.07.2018 Betr.: Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) am 14.7.18: „Weltordnung – Der Rückfall“ von Stefan Kornelius, Vormittagliche Live-Übertragung des Fernsehsenders Phoenix aus Helsinki vom 16.7.18 anlässlich des Treffens der Präsidenten der Russischen Föderation und der Vereinigten Staaten von Amerika, gemeinsame Pressekonferenz beider Präsidenten […]

Palestinian Centre for Human Rights, July 17, 2018 PCHR Condemns Israeli Authorities’ Decision to Decrease Fishing Area to Three Nautical Miles The Palestinian Center for Human Rights (PCHR) condemns the Israeli authorities’ decision on Monday, 16 July 2018, to decrease the fishing area from 6 to 3 nautical miles adjacent to the Gaza Strip shore. […]

Palestinian Centre for Human Rights, July 14, 2018 In a new war crime, on Saturday, 14 July 2018, Israeli forces killed 2 Palestinian civilians and wounded 23 others, including 2 children, in a series of airstrikes targeting an uninhabited al-Katiba building, which is located next to a public park in a densely populated area and […]

Laut dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) ist die Stadt Gaza in ein großes Gefängnis verwandelt worden, in dem es keine Stabilität gibt, und deren Bewohner nichts zu verlieren haben. UNRWA-Sprecher, Adnan Abu Hassana, sagte im Gespräch mit der israelischen Tageszeitung „Yedioth Ahronoth„: Die Wirtschaft in Gaza ist zusammengebrochen, was […]