Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 07./08.12.2015 Steinmeier muss nach Moskau Nicht die NATO, wohl aber die EU hat ausgezeichnete Gründe für eine fruchtbare Zusammenarbeit mit Russland. Außenminister Walter Steinmeier müsste nach Moskau reisen, um die Beziehung mit Russland in die richtige Bahnen zu lenken. Dazu braucht er keine […]

By Palestinian Centre for Human Rights Press Release, 07 December 2015 PCHR follows up with concern the deterioration of humanitarian conditions of civilians in the Gaza Strip due to the Israeli-imposed closure on their movement and travel from and to the Gaza Strip; including the closure of Beit Hanoun (Erez) crossing that denies over 95% […]

„Vizekanzler und Wissenschaftsminister Österreichs Reinhold Mitterlehner hat seine für Sonntag (gestern) geplante Reise abgesagt. Der Grund dafür liegt darin, dass Israels Wissenschaftsminister Ofir Akunis auf der Vertragsunterzeichnung in Ost-Jerusalem bestand. Dieser Ort ist aus österreichischer bzw. EU-Sicht besetztes Gebiet. Politische Treffen sind dort für die EU tabu. Das Klima zwischen Israel und der EU ist […]

„Hinter jedem [palästinensischen] Terroristen stehen Dutzende von Männern und Frauen, … . Sie alle sind feindliche Kombattanten und ihr Blut möge über sie kommen. Das muss auch für die Mütter der Märtyrer gel­ten … . Sie sollten ihren Söhnen folgen, nichts wäre noch gerechter. Sie sollten gehen, so wie die Woh­nun­gen in denen sie die […]

Petra Wild hat eine brillante Analyse des israelischen Siedlerkolonialismus vorgelegt Von Arn Strohmeyer, 05.12.2015 Die Islamwissenschaftlerin und Publizistin Petra Wild hat sich mit ihrem Erstling „Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina“ gleich in die erste Reihe der Nahost-Kenner geschrieben. Ihr ist es vor allem zu danken, den Begriff des „Siedlerkolonialismus“ in Deutschland in Umlauf gebracht […]

„Laut dem palästinensischen Gesundheitsministerium ist die Zahl der Opfer der Dritten Intifada nach dem Tode von einem palästinensischen Jugendlichen im Osten von Ramallah auf 114 gestiegen. Dieses Ministerium fügte in einer Erklärung auf seiner Webseite hinzu: „Die Militärs des israelischen Regimes erschossen diesen Jungen in seinem eigenen Fahrzeug.“ Sie haben außerdem am Freitag einen anderen […]

Von Evelyn Hecht- Galinski, 4. Dezember 2015 Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, befürwortet eine Obergrenze für den Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland. „Über kurz oder lang werden wir um Obergrenzen nicht herumkommen“, sagte Schuster der Zeitung Die Welt. Viele Flüchtlinge entstammten Kulturen, in denen „der Hass auf Juden und die Intoleranz ein […]

„Liebe Freundinnen, Freunde und KollegInnen, das könnte Euch interessieren: Justizminister Heiko Maas trifft die Tage israelische Justizministerin Ayalete Shaked zu einer Tagung inklusive Festessen in Berlin, Einladung angehängt. Thema ist ironischerweise der Rechststaat. Zur Erinnerung: Justizministerin Shaked ist aus der Rechtsaußenpartei Jüdisches Haus, die die Interessen der rechtsradikalsten SiedlerInnen vertritt und nationales mit religiösem zu […]

By Palestinian Centre for Human Rights, 03 December 2015 Israeli forces have escalated the use of excessive force against peaceful protests 9 Palestinian civilians, including 2 children and a young woman, were killed in the West Bank. One of them was killed by Israeli settlers. 12 Palestinian civilians, including 25 childre, were wounded in the […]

Von Evelyn Hecht- Galinski, 02.12.2015 Bedroht die Flüchtlingswelle den Weltfrieden? Mitnichten, denn den Weltfrieden bedrohen die Staaten und Politiker, die jetzt so selbstgefällig in den Krieg ziehen lassen. 1200 Bundeswehrsoldaten, sowie Tornados für „Aufklärungsflüge„, eine Fregatte, deren Besatzung allein aus 200 Soldaten besteht, – geht es nach der deutschen Regierungskoalition – werden demnächst nach Syrien […]