Monat: Dezember 2017

Am Mittwoch warnte Präsident Mahmoud Abbas im Rahmen seiner Teilnahme an der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) vor der aktuellen Situation im besetzten Palästina. Er sprach sich für einen neuen Mechanismus aus, um die internationalen Resolutionen endlich umzusetzen. Präsident Abbas lehnte die Entscheidung von US-Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die Botschaft seines […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 13.12.2017 Jerusalem geteilter denn je – Welten zwischen Jerusalem und Tel Aviv Judith Bernstein berichtet: <Jerusalem ist heute geteilter denn je. In Ost-Jerusalem leben rund 75 Prozent der Palästinenser unter der Armutsgrenze. Von den 600.000 jüdischen Israelis in Jerusalem leben 200.000 in Osten […]

Von Evelyn Hecht- Galinski, 13.12.2017 Der Artikel vom Montagmorgen in der Badischen Zeitung über den Besuch Netanjahus bei der EU war illustriert mit einem so herzzerreißenden Bild eines durch israelischen Raketenbeschuss schwer verletzten palästinensischen Kleinkindes. Wie üblich deklariert als „Vergeltungsaktion“ der „jüdischen Verteidigungsarmee“ auf eine Hamas-„Rakete“, die oh Wunder wieder einmal nicht getroffen hat. Mich […]

Ran HaCohen, 11. Dezember 2017 Mit der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels hat Präsident Trump eine wirklich tiefe historische Einsicht bewiesen. Auch wenn Israel selbst eine andere Stadt als Hauptstadt beansprucht hätte – sei es Tel Aviv, wo 1948 die Unabhängigkeitserklärung Israels stattfand, oder Hebron, wo einst Abraham einen Friedhof kaufte und wo heute einige […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 11.12.2017 US-Vizepräsident Mike Pence in Palästina unerwünscht Hinsichtlich des unerwünschten Gesandten von US-Präsident Trump hat der palästinensische Präsident Machmud Abbas Haltung und Würde bewahrt und ein Treffen mit ihm abgesagt. Selbstverständlich ist der evangelikal-radikale Vizepräsident Mike Pence in Palästina nicht willkommen zu heißen, […]

Von Arn Strohmeyer, 11.12.2017 Es ist schon paradox, dass ausgerechnet ein Politiker der Grünen, einer Partei also, die neben der Umwelt vor allem auch die Menschen- und Bürgerrechte in ihr Programm geschrieben hat (und zu den Menschenrechten gehört auch das Völkerrecht), von all dem nichts wissen will und historisch zu einer abenteuerlichen Beweisführung greift, um […]

Am 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte, ein Gedenktag, der 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Jerusalem, erinnern wir daran, dass die Menschenrechte durch einseitige Erklärungen der US-Regierung untergraben werden. Die Erinnerung an die Deklaration der Menschenrechte kommt zu einer Zeit, in der sich die Lage […]

Eric Margolis, 09.12.2017 Die USA haben jahrzehntelang die Fiktion aufrecht erhalten, ein unparteiischer Vermittler zwischen Israel und den Palästinensern zu sein. In dieser Woche hat Präsident Donald Trump diese müde, alte Ente endgültig in den Müll geworfen, indem er zugestimmt hat, die Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika von ihrem derzeitigen Hauptsitz in Tel Aviv […]

Palestinian Centre for Human Rights, December 9, 2017 On Friday afternoon, 08 December 2017, in excessive use of force, Israeli forces killed 4 Palestinians, including 2 civilians, and wounded 259 others, including 32 children and 4 women, in the Gaza Strip and West Bank in protests and airstrikes carried out by Israeli warplanes.  This escalation […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 09.12.2017 Israel ohne Souveränität über besetztes Land – Souveränität nicht mit illegitimer Herrschaft verwechseln Über besetztes Land darf Israel nach internationalem Recht keine Souveränität ausüben. Der US-Präsident Donald Trump irrt sich gewaltig, wenn er seine Fehlentscheidung zu Jerusalem mit der Souveränität Israels begründet, […]