Zur Lage im Gaza nach Hanijas Ermordung

Nahostpolitik

Kommentar von Andreas Friedrich, 01.08.2024

Die Lage im Gaza hat sich nach der Ermordung des politischen Kopfes der Hamas, Ismail Hanija, nochmals, falls das überhaupt möglich ist, verschärft. Offenbar ist Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nicht nur bereit, bis zum äußersten zu gehen, es scheint so, als ob Herr Netanjahu die ohnehin fragilen „Verhandlungen über eine Waffenruhe“ bewusst ad absurdum führt, nicht anders ist der tödliche Anschlag auf Hanija in Teheran zu erklären.

Offenbar war Ismail Hanija dem zionistischen Regime für zu viele Zugeständnisse bereit, und da insbesondere die rechtsextreme Siedlerlobby, eng verknüpft mit dem Netanjahu Regime, offenbar die politische Agenda des jüdischen Staates zu einem großen Teil bestimmt, sah sich Israels Militär offenbar außerstande, anders zu handeln, ansonsten hätte man der Diplomatie u.U. doch eine Chance geben müssen.

Für den Gaza bedeutet dies, dass die bislang 40.000 getöteten PalästinenserInnen nicht genug sind, es wird weitere Militärschläge seitens Israels Militär geben und es wird weitere Todesopfer unter den PalästinenserInnen geben.

Erschwerend für die Menschen im Gaza: Mittlerweile breitet sich in Gazas Abwasser das Polio Virus aus, weitere Krankheiten kommen dazu, es herrscht immer mehr Hunger, es gibt kaum noch Nahrungsmittel, die medizinische Versorgung ist komplett zusammengebrochen und der Westen, allen voran die USA und Deutschland, schwafelt weiterhin – breit grinsend – von Mäßigung, wie zuletzt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.

Doch wie sieht die Mäßigung aus? Die USA und auch Deutschland wollen dem Besatzungsreime weitere Waffen liefern. Es gibt eben noch immer nicht genug Tote im Gaza, 40.000 getötete PalästinenserInnen ist eine Zahl, über die Frau Bearbock, Herr Bundeskanzler Scholz und der noch amtierende US Präsident Joe Biden offenbar gerne hinwegsehen.

Und das Netanjahu Regime? Dieses erklärt weiterhin, dass es im Gaza keinen Völkermord gibt. Doch die Situation für die Menschen im Gaza und die hohe Zahl an Todesopfern spriechen eine andere und zudem mehr als deutliche Sprache. Es ist unerheblich, ob die Menschen ermordet werden, an Krankheiten mangels medizinischer Versorgung und/oder an Hunger sterben, das Ergebnis ist das gleiche, immer mehr Tote. Nur der Begriff Völkermord taucht nicht auf, und genau dafür wurden die Tatsachen im Gaza von Israels Regime geschaffen. Der Begriff Völkermord wird von Israel, der Politik und den Medien negiert, die Tatsache sieht anders, aber deutlich, aus.