Einvernehmen aller Völker nach dem Gesetz

Nahostpolitik

Zitat: „Die Macht der Gewalt des Westens stellt sich aber erschreckend in den Vordergrund, wie bei jüngsten Kriegen, Mord und Verwüstung in Irak, Libyen und Syrien. Zügellos bedrohen Israel und die USA andere Staaten. Personen, die das durchgehen lassen oder sogar unterstützen, die auf Terrorismus und auf die Macht der Gewalt setzen, gehören an den Pranger der Weltöffentlichkeit gestellt, immer und immer wieder, bis sie aus den Machtzentren verschwinden

Betr.: Pressekonferenz des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin am 23.12.21

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 30.12.2021

Sicherheit Europas

Auf substantielle Fragen nach der Sicherheit Europas gibt es keine Antwort, weder aus den Vereinigten Staaten von Amerika noch aus der Europäischen Union, noch aus ihren abhängigen Medien. Deutsche, EU-Außenpolitiker und Journalisten verstecken sich hinter der US-Dominanz und hinter der Corona-Angst und verstummen.

US-Dominanz nicht zu dulden

Russland, das größte und politisch souverän gebildeste Land Europas, ist dagegen entschlossen, die US-Dominanz nicht zu dulden und warnt vor weiteren Provoktionen. „Die Osterweiterung der NATO ist für Russland nicht hinnehmbar“. Russland sei von der NATO „dreist getäuscht“ worden, sagte der russische Präsident Wladimir Putin.

Aus Europa, aus dem Westen ist in der Tat nichts Gutes zu erwarten. Die Erfahrung belegt dies wiederholte Male. Leider. Russlands zuverlässige Partner sind die BRICS-Staaten: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika und alle Staaten, die in der Shanghai-Organisation zusammengeschlossen sind. Da sind die unterstützenden Kräfte für den Kreml, und zwar in einer Allianz für den Frieden und Verteidigung, nicht für Konfrontation und Krieg. Die überwältigende Staatenmehrheit in den Vereinten Nationen unterstützen den Ansatz Russlands zum Frieden. Isoliert, ohne Verbindung zur Weltstaatengemeinschaft bleibt lediglich der Block USA/EU/Israel.

Anti-Russland“-Projekt Ukraine

Es gibt eine historische Einheit von Russen und Ukrainern, die immer ein Volk gewesen sind. Die Ukraine hat sich auf Kosten des historischen Russlands als Staat gebildet und verfolgt heute unter der Steuerung der USA und ihren Vasallenstaaten in der Europäischen Union quasi willenlos ein „Anti-Russland“-Projekt. Vor dieser Tatsache bleibt Deutschland und die EU wirkungslos, null und nichtig.

„Wir werden niemals zulassen, dass unsere historischen Territorien und unsere dort lebenden Nächsten gegen Russland benutzt werden“, sagte Wladimir Putin.

Einheit der Ukraine mit Russland durch Vertrag legitimiert – Jeder Vertrag ist Gesetz für die Vertragspartner.

KP-Generalsekretär Nikita Chruschtschow ließ 1954 den 300. Jahrestag der „Wiedervereinigung“ der Ukraine und Russland durch den Bündnisvertrag zwischen beiden Ländern in Pereslaw im Jahr 1654 mit großem Pomp feiern. Jeder Vertrag ist Gesetz für die Vertragspartner. So der Bündnisvertrag von Pereslaw, der die Einheit der Ukraine mit Russland legitimiert. Weil diese Legitimationsgrundlage historisch gegeben ist, zelebrierte Wladimir Putin ebenso am 4.November 2016 „die Fortführung unserer 1000-jährigen Geschichte“ und pries den Heiligen, Frommen Großfürsten von Kiew und ganz Rus, ersten Autokraten, Wolodimir, als „Sammler und Beschützer russischer Länder und vorausschauenden Staatsmann, der die Grundlagen eines starken, vereinigten, zentralisierten Staates legte“.

Ukrainisches Parlament für Unabhängigkeit im August 1991, aber vertrauensvolle Beziehung zu Russland im russischen Sicherheitsinteresse

Nachdem das ukrainische Parlament für die Unabhängigkeit im August 1991 stimmte, ließ Russlands Präsident Boris Jelzin die Ukraine warnen, wenn sie dies durchziehe, stehe der Status der Krim und der Ostukraine einschließlich des Donbass zur Diskussion. Auch Präsident Wladimir Putin sah eine enge vertrauensvolle Beziehung zur Ukraine immer als zentrales Anliegen an, allein schon aus Gründen der nationalen Sicherheit. Als der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko im Frühjahr 2008 in die NATO strebte, reagierte Wladimir Putin auf dem NATO-Gipfel in Bukarest am 4. April 2008 stark und eindeutig gegenüber US-Präsident George W. Bush: „Versteh doch, George, dass die Ukraine nicht einmal ein funktionierender Staat ist. Eine Aufnahme in die NATO kann die Ukraine als Staat, “an den Rand seiner Existenz bringen“.

Im Widerstand zum US-geförderten Putsch-Regime in Kiew

Die Donbass-Republiken Lugansk und Donezk entstanden 2014 im Widerstand zum US-geförderten Putsch-Regime in Kiew. Anstatt mit Vertretern der Donbass-Republiken zu reden, führt das Kiew-Regime Krieg gegen sie. US-Waffenlieferungen fachen diesen Krieg weiter an. Gegen solche anmaßende US-Einmischung in einen inneren ukrainischen Konflikt wäre angebracht, sich energisch auszusprechen, aber der deutsche SPD-Außenminister machte sich lieber zum US-Vasall als Echo der US-Regierung und wollte UN-Truppen an der Grenze zu Russland sehen. Ein größerer Irrsinn ist kaum vorstellbar. Natürlich ist dieses Vorhaben für den Kreml inakzeptabel. Die Donbass-Republiken sind Realität, die sich wie die Krim auf den Willen ihrer Bewohner stützen und sich als unabhängig von der Ukraine abtrennten. Der Donbass war für Kiew sowieso seit dem Moment verloren, als das faschistische Regime unter Poroschenko seine eigenen Landsleute dort angriff, gleich nachdem sie sich als unabhängige Republiken erklärten (11.5.14). Eine Regierung, die verbrecherische Aktionen veranlasst und ihre eigene Bevölkerung als Terroristen stigmatisiert, weil sie sich gegen sie positioniert, wie im Referendum am 11.5.14 in den Gebieten von Lugansk und Donezk der Ostukraine, kann nicht gut geheißen werden. Auf keinen Fall kann sie als zuverlässiger Gesprächspartner gelten, erst recht nicht für die überwältigende Mehrheit, die sich im Donbass-Gebiet eindeutig gegen die Kiew-Willkürherrschaft manifestiert hat. Eigentlich haben sich schon beide Regionen der Städte Donezk und Lugansk, die sich am 11.5.14 als unabhängig erklärten, für den Beitritt zur Russischen Föderation ausgesprochen.

Es gibt keinen Krieg vom Kreml gegen die Ukraine, sondern einen Krieg der USA zusammen mit ihren EU-Vasallenregierungen in Kollaboration mit Faschisten innerhalb der Ukraine. Das Gegenteil zu behaupten ist nicht nur eine groteske Lüge, sondern auch eine groteske krasse Desinformation zugunsten der anti-russischen Kriegstreiber und Faschisten.

Zensur in Deutschland im US-Interesse

Die USA sowie die NATO behindern weitgehend die Verbreitung von Meldungen, die ihren hegemonialen Weltansprüchen opponieren. So wird der Fernsehkanal RT.DE (Russia Today-Deutsch), der Ende September auf Sendung gegangen ist, stark zensiert: Am 22. Dezember 2021 hat der europäische Satellitenbetreiber Eutelsat RT-DE ohne Begründung von seiner Plattform entfernt.

Momentan erfährt man in deutschen Medien wenig Konkretes oder Informatives zu den US-Bemühungen, eigene Stützpunkte oder der NATO oder einzelner US-Alliierter in der Ukraine zu errichten, was Russland nicht zu akzeptieren bereit ist.

Auch die Nachricht fehlt, dass das Deutsch-Russische Haus in Moskau, das schon 1997 mit deutschen Steuermitteln eingerichtet wurde, dieser Tage in die Eigenverantwortung der Russlanddeutschen überging. Es gilt als Flaggschiff der Kultur- und Geschäftszentren der Russlanddeutschen in mehreren Regionen Russlands und zeigt einen besonderen Aspekt der engen Beziehungen Russlands zu Deutschland. Aber hierzulande bestimmen nichtdeutsche Interessen, was in den großen Medien zum Thema Russland gebracht wird.

Dennoch kamen von deutscher Seite klare Worte: Als einen Meilenstein im Leben der Russlanddeutschen bezeichnete der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Bernd Fabritius, die Übergabe des Hauses an ihre Selbstverwaltung: „Kultur- und Geschäftszentren der Russlanddeutschen bilden den geeigneten Rahmen für die breite Brücke, die die Deutschen in Russland zusammen mit ihren in Deutschland lebenden Landsleuten bauen“, unterstrich er. „Diese breite Brücke braucht ein Zuhause. Und das ist das Deutsch-Russische Haus. Die deutsche Minderheit in Russland erschöpft sich nicht in einer kulturell-ethnischen Tätigkeit, sondern baut eine vierspurige Autobahnbrücke zwischen unseren beiden Ländern, Brücken zu den Deutschen in den anderen Staaten, nicht nur der ehemaligen Sowjetunion, sondern in ganz Mittel- und Osteuropa.“ (SNA 24.12.21)

Beziehungen Russland – USA

Auch zu den Beziehungen Russland-USA fehlt es an vollständiger Information. Die etablierten Presse, Funk- und Fernsehorgane sind derart schlecht, dass man in die alternativen Medien vordringen muss, um zu erfahren, weshalb nach dem Videogipfel Putin-Biden von Anfang Dezember die USA Verhandlungsbereitschaft erkennen lassen. Konkret dürfte Putin die permanente Patrouille von mit Hyperschall-Raketen bestückten U-Boten vor den Küsten der USA in Aussicht gestellt haben, die sicherlich auch atomar bestückt werden könnten.

Harte Worte aus Moskau gegen den Westen

Am Dienstag 21.12.21 richtete Wladimir Putin zusammen mit dem russischen Verteidigungsministerium sehr harte Worte gegen den Westen, wo er die USA und die atlantische Allianz für die aktuellen Spannungen verantwortlich macht. Er erklärte, eine erneute Osterweiterung ist nicht zu akzeptieren. „Was ist daran nicht zu verstehen? Hier darf es keine Tricks geben,“ sagte Putin. Eine, zwei, drei, fünf Wellen der Erweiterung habe es bisher gegeben. Russland sei nach Ansicht des Westens „zu groß geworden“ – sogar nach dem Zerfall der Sowjetunion. „Sind wir etwa an die Grenze der USA herangegangen oder an die Großbritanniens“, fragt der russische Präsident.

Im Januar 2022 werden Russland, die USA, die NATO und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) miteinander reden. Moskau besteht demnach nicht mehr darauf, allein mit Washington über Sicherheit in Europa zu sprechen. Deutsche EU-Journalisten und -Außenpolitiker müssen sich darauf vorbereiten, um die substantiellen Fragen nicht zu übersehen und nicht unbeantwortet zu lassen.

Außenpolitik des Westens richtig stellen

Papst Franziskus erwähnte in seiner Ansprache zu Weihnachten die zahlreichen „Krisen und Widersprüche“, die die Welt immer noch plagen und mahnte, „die Verzweiflung der Menschen nicht zu überhören“. Es geht um Konflikte, die der Westen orchestriert hat, wie der grausame terroristische Krieg in Syrien. Der Papst mahnte zum Frieden und zur Einheit der Welt. Die Außenpolitik des Westens ist demzufolge richtig zu stellen. Das betrifft auch Deutschland.

Die Macht der Gewalt des Westens stellt sich aber erschreckend in den Vordergrund, wie bei jüngsten Kriegen, Mord und Verwüstung in Irak, Libyen und Syrien. Zügellos bedrohen Israel und die USA andere Staaten. Personen, die das durchgehen lassen oder sogar unterstützen, die auf Terrorismus und auf die Macht der Gewalt setzen, gehören an den Pranger der Weltöffentlichkeit gestellt, immer und immer wieder, bis sie aus den Machtzentren verschwinden.

Der Papst weiß wie alle anderen europäischen Staatsoberhäupter, welche mächtigen Personen heute die Macht der Gewalt bis zum Extrem von Mord und Krieg ausüben, mittels Täuschung und konstruierten Lügen für die Öffentlichkeit.

Verdorbenes Klima des Verbrechens und der Unmenschlichkeit in Europa

Die gegenwärtige Gottlosigkeit Europas schafft das verdorbene Klima des Verbrechens und der Unmenschlichkeit der sogenannten „christlichen“ Welt, wo angeblich „Freiheit und Demokratie“ herrschen, die aber ihre wesentlichen menschlichen Werte für das goldene Kalb geopfert haben, ohne zu begreifen, dass es keine Freiheit ohne Gesetz, ohne Recht geben kann, ohne das Gesetz zu respektieren und sich daran zu halten. Gesetzlosigkeit heißt Unfreiheit, Tyrannei. Die aktuellen Verbrechen, die die Mächtigen im Westen zu verantworten haben, sind zu entlarven. Der Vatikan-Chef darf nicht davor zurückschrecken, mit klaren Worten die Terror-Gewalt des Westens, angeordnet von identifizierten Personen in führenden Stellungen Europas, eindeutig zu verurteilen.

Vatikan in NATO-Propaganda-Masche verfallen

Europa bekennt sich zur christlichen Zivilisation. Es ist eine Enttäuschung für die katholische Welt und ein Irrweg für die Weltstaatengemeinschaft überhaupt, wenn der Vatikan in die Propaganda-Masche der NATO-Staaten öffentlich und offiziell verfällt, die Konstruktion der sogenannten Schutzverantwortung (Responsibility to protect) propagiert und den Prinzipien und Normen der UN-Charta keine Achtung schenkt. Vermutlich ist der Vatikan finanziell völlig abhängig von den USA und muss deshalb alles tun, was ihm von jener Seite gesagt wird. Aber dadurch macht sich der Vatikan unbrauchbar, unbedeutend für die Katholische Kirche.

Religiöse Substanz, nicht Institution Kirche

Bei der Sehnsucht der Menschen nach Sinn und Deutung des Lebens geht es um viel mehr als die Institution Kirche. Es geht um religiöse Substanz. Sowohl die katholische als auch die evangelische Kirche haben sich ständig als Bundesmoralanstalt verhalten, anstatt „das Evangelium in Klarheit und Reinheit zu verkünden“, wie es die Frankfurter Allgemeine Zeitung auf den Punkt bringt (FAZ, 8.11.2011). Unser Herr Jesus Christ führt eine wahre Revolution ein, als er anstatt eine diskriminierende und ausschließende Gesellschaft, den Kodex, die Verhaltensnorm des Mitgefühls einführt, wobei eine mitfühlende Gesellschaft, barmherzig integrativ und einschließend zu schaffen ist. In diesem Reich Gottes sind alle Menschen willkommen als Gottes Kinder, sie alle sind eingeladen, niemand darf gedemütigt, ausgeschlossen oder von der Gemeinschaft getrennt werden. Religion auszuüben, einer kirchlichen Institution anzugehören, führt nicht unbedingt zum Reich Gottes, vor allem nicht, wenn es der kirchlichen Institution ganz gleich ist, ob man nebenbei ein Krimineller ist, andere bestiehlt, erpresst oder belügt. Glaubt man an das Ideal des Guten im Menschen, lehnt man es ab, dass andere unter Armut, Unterdrückung, Raub und Überfall leiden. Das ist eine völlig andere Herangehensweise, die mit keiner Institution etwas zu tun hat, sondern mit dem Sinn und der Botschaft des Evangeliums.

Warum hat uns Gott diese unvollkommene Welt gegeben, wenn nicht, um hier Sein Reich aufzubauen?

Gottlosigkeit begünstigt verbrecherische Machthaber, die deshalb mit Straflosigkeit rechnen können

Die Gottlosigkeit erfasst heute den europäischen Kontinent und begünstigt die Verbrechen der westlichen Machthaber, die auf eigene Straflosigkeit setzen, während eine korrumpierte Öffentlichkeit sie als ganz normal hinnimmt. Identifizierte bekannte Personen in führenden Stellungen sind zu ermahnen. Sie haben sich durch ihre Untaten strafbar gemacht; sie widersprechen der christlichen Lehre und tun den Menschen in großem Maße Böses an.

Stunde Russlands, das vierte Rom

Als Hoffnung für die ganze Menschheit scheint die Stunde des vierten Roms, die Stunde Russlands, gekommen zu sein. Die Zukunft Russlands sollte nicht von dem verfaulenden Westen bestimmt werden, sondern Russland muss die Aufgabe zugewiesen sein, mit seiner leidgeprüften Menschenliebe Europa und die Menschlichkeit in einer kooperativen Gesellschaft zu neuem Leben zu erwecken. Wo läge sonst die Kraft der russischen Religiosität, wenn nicht in ihrem Streben zu Universalität und nach Allmenschlichkeit? Ein viel weiteres Ziel als der Utilitarismus, ein unvergleichlich höheres Ziel ist zu erreichen, als es der nächstliegende Utilitarismus je sein könnte. Mit voller Lebenskraft ist diesem Streben zu folgen: Zur lebendigen Wiedervereinigung der Menschen, zu einer universalen Einigung! Nicht feindlich, sondern freundschaftlich. Den Schöpfergeist der fremden Völker offen aufzunehmen, aller Völker, so viel es sie nur gibt, um das Fremde wertzuschätzen. Allein damit haben die Russen ihre Fähigkeit und Neigung zur Wiedervereinigung aller Völker.

Zivilisation der Liebe: Menschliche universale Einheit

Diese Weisheit und Hinweise zu einer Zivilisation der Liebe bekommt der Westen aus dem höchsten russischen Geist, wie niemand besser als Alexander Puschkin und Fiodor Dostojewski ihn widerspiegeln können. „Die Bestimmung des russischen Menschen ist unstreitig eine universale. Alle Europäer, Russen, sind Brüder“ mit allen Arabern, Hindus, Chinesen, Islamisten, Afrikanern, Amerikanern und Asiaten. Die Spaltung, die Trennung ist Betrug und Täuschung, irrender Weg und falsche Haltung, die die menschliche Einheit verhindern will.

Diese menschliche universale Einheit ist Katholizismus im wahren Sinne des Wortes, „die Verkörperung der Einheitsidee auf Erden, und zwar nicht einer durch das Schwert oder die Gewalt errungene, sondern durch die Macht der brüderlichen Liebe und unseres brüderlichen Strebens, so Fiodor Dostojewski und weiter: „Die europäischen Widersprüche sind in sich endgültig zu versöhnen, wenn die europäische Sehnsucht in der russischen allmenschlichen und allvereinenden Seele den Ausweg findet, in dieser Seele sie alle in brüderliche Liebe aufzunehmen und so vielleicht das letzte Wort der großen, allgemeinen Harmonie, des brüderlichen Einvernehmens aller Völker nach dem Gesetz des Evangeliums Christi auszusprechen.“