Machsom Watch: Eine Flut von Arbeitsgenehmigungen wurde ungültig gesprochen (18.4. 16)

Nahostpolitik

Letzte Woche – etwa um den 12. April 2016 – ist einer Menge entsetzter Bewohner mit Arbeitsgenehmigungen, genau diese Dokumente aus den Händen gefegt worden: Männer die 20 oder sogar 30 Jahre in Israel gearbeitet haben, wurden plötzlich zu Sicherheitsproblemen erklärt, und sie fanden sich ohne eine Alternative nun arbeitslos zu Hause. Wir bekamen jeden Tag Anrufe von verzweifelten Leuten, die uns sagten, wie sie ihre Arbeitserlaubnisse an den Checkpoints auf dem Weg zur Arbeit verloren haben- eine tägliche Routine – zu ihren rechtlich genehmigten Jobs.

Alles geschah im Dunklen. Keiner kennt den Grund.

Die Arbeitsgeber waren außer sich und nahmen Kontakt mit dem Arbeitsamt auf und erhielten in wunderschön stilisierter Form eine Antwort. Man sagte ihnen, dass die Permits nicht mehr gültig seien wegen einer „schwarzen Liste“.

Die Arbeitgeber verstehen nicht, was mit ihren treuen Mitarbeitern von vielen Jahren geschehen ist und wundern sich, warum ihre Arbeiter so plötzlich zu einem Sicherheitsrisiko wurden.

Es scheint ihnen klar, dass es da einen Fehler gegeben hat, denken sie. „ Der GSS macht wunderbare Arbeit“ sagen viele der Arbeitgeber, aber hinsichtlich meines Arbeiters gibt es da ganz klar einen Fehler.

Langzeitarbeiter, die sogar die Erlaubnis haben, über Nacht in Israel zu bleiben, kehrten übers Wochenende nach Hause und fanden sich selbst ausgeschlossen, als sie nach Israel zurückgehen wollten und sie versuchten, am Sonntag durch den Checkpoint zu gehen, dem Beginn der Arbeitswoche.

Während der ganzen Periode von Unruhen in den letzten Monaten, gab es an den Checkpoints die Stornierungen. Jedes Mal aus anderen Gründen: Zunächst die Genehmigung für Väter und Brüder von Jugendlichen, die wegen Steine-Werfens   oder Messer-Attacken verhaftet wurden. Danach folgten offensichtlich Computer- Durchsuchungen (??) in der Bevölkerungs-Registratur, Genehmigungen für Langzeitarbeiter, die seit Jahren legal nach Israel zur Arbeit kamen, wurde gekündigt, als ob sie einen Verwandten ersten Grades im Gefängnis hätten. Dann zu Beginn von 2016 wurde eine Kollektivstrafe auf ganze Familienclans verhängt, von denen Mitglieder sich am aktuellen Aufstand beteiligten.

Das wurde uns klar, als eine zunehmende Anzahl von Leuten, (die auf der schwarzen Liste standen), die Permits gestrichen wurden, weil sie zum selben Clan gehörten.

Vor kurzem hatten wir Leute, die sich hilfesuchend an uns wandten, die einmal auf der schwarzen Liste standen, dann aber von der schwarzen Liste entlassen wurden, für viele Jahre in Israel arbeiteten, nun aber aus Sicherheitsgründen wieder arbeitslos wurden.

In der letzten Woche jedoch ging der GSS noch weiter und machte viele, viele Permits ungültig. Permits wurden ohne Grund oder Logik gestrichen. Außer dem einen: sie gehörten alle den Arbeitern an, die rechtliche Arbeitsgenehmigungen hatten. Es waren aber nicht nur Arbeiter, sondern auch Kaufleute, denen der Permit gestrichen wurde.

Als die zivile Verwaltung von Machsom Watch gefragt wurde, antwortet sie mit der Phrase: „ein PC-Irrtum“.

Das palästinensische Radio brachte eine Nachricht, dass die Computer der zivilen Verwaltung eine Verwechslung gehabt hätten, dass 40 000 Leute irrtümlicher Weise als Sicherheits-Risiko galten. Keiner von diesen hatte – soweit wir wissen – ihren Status berichtigt bekommen.

Entschied der Staat Israel eine Schließung für die Zeit der Pessachwoche und realisierte es auf diese Weise? Ein PC-Irrtum?

Diese Arbeiter sind die stabilsten und am freundlichsten gesinnten Elemente der palästinensischen Gesellschaft. Da gibt es keinen Weg, um folgende Frage zu stellen: ob der GSS daran interessiert ist, die Atmosphäre aufzuheizen?

Sylvia Piterman

(dt. Ellen Rohlfs, zugesandt am 06.05.2016)