Zitat: „Doppelmoral: Die Heuchelei des Silicon Valley, Hassreden gegen Russland und Russen zuzulassen, wird besonders deutlich, wenn man sie mit den besonderen Schutzmaßnahmen vergleicht, die von Tech-Firmen eingeführt wurden, um Kritik an Israel und Israelis zu unterbinden.“
Von Jonathan Cook, 19. März 2022
Das Silicon Valley hat in den letzten Tagen in schwindelerregender Geschwindigkeit eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die deutlich machen, was eigentlich schon längst hätte klar sein müssen: Social-Media-Firmen haben sich schnell zu einem Propaganda-Arm der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten entwickelt.
Diese Rolle lässt sich immer schwerer verbergen, da westliche Politiker und traditionelle Medien in den letzten drei Wochen nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine eine antirussische Hysterie geschürt haben.
Die eklatanteste Änderung war eine scharfe Kehrtwende von Facebook in seiner Politik zu Hassreden und Aufwiegelung. Durchgesickerte E-Mails an Moderatoren von Inhalten, die letzte Woche von Reuters eingesehen wurden, deuteten darauf hin, dass Meta, das umbenannte Unternehmen hinter Facebook, Instagram und WhatsApp, Gewaltandrohungen gegen Russen und Todesdrohungen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf seinen Plattformen zulassen würde.
Nun wird die Politik gegen Hassreden und Aufwiegelung nur für eine Gruppe aufgeweicht
Derartige Drohungen waren den Leitlinien zufolge unter Nutzern in weiten Teilen Osteuropas und Russlands erlaubt. Unabhängig von der offiziellen Position dürfte die neue Politik von Meta angesichts der weit verbreiteten russlandfeindlichen Stimmung im Westen eine breitere Wirkung haben.
In einer “Klarstellung”, die in dieser Woche präsentiert wurde, sagte Nick Clegg, Metas Präsident für globale Angelegenheiten und ehemaliger britischer Parteichef, dass Aufrufe zur Ermordung Putins oder “Gewalt gegen Russen im Allgemeinen” nicht geduldet würden. Er schien die Gewaltaufrufe speziell auf den russischen Staat und seine wehrpflichtigen Soldaten in der Ukraine zu beschränken.
Seit Jahren betonen die Unternehmen der sozialen Medien, wie wichtig es ist, gegen Hassreden und Aufwiegelung vorzugehen. Dies war die Begründung für die beispiellose Entscheidung der Tech-Giganten, Donald Trump Anfang 2021 von ihren Plattformen zu verbannen, obwohl er ein amtierender US-Präsident war.
Jetzt wird die Politik gegen Hassreden und Aufwiegelung nur für eine Gruppe aufgeweicht. Eine Ausnahmeregelung für Aufrufe zur Gewalt gegen Russen dürfte die ohnehin schon spürbare Russophobie weiter anheizen, bei der sogar berühmte, längst verstorbene Kulturikonen wie Tschaikowsky und Dostojewski ausgegrenzt werden…
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