Eine Nachlese zu den Wahlen in der „einzigen Demokratie“ des Nahen Ostens Von Arn Strohmeyer, 19.09.2019 Gab es da mal eine Kritik am israelischen Staat und seiner Politik gegenüber den Palästinensern? Die Mainstream-Medien sind sich nach den Wahlen in Israel  weitgehend einig: Auch wenn der Likud-Spitzenkandidat Benjamin Netanjahu wegen seiner skrupellosen Machtpolitik wenig Sympathien genießt […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 18.09.2019 Was war das für eine Wahl der etwa 6,4 Millionen Wahlberechtigten, die erneut aufgerufen waren, die 120 Knesset-Mitglieder der 22. Knesset (israelisches Parlament) zu wählen Wirklich einig waren sich die Herausforderer von Netanjahu nur im Standardsatz „Netanjahu muss weg“. Eine wichtige und richtige Forderung, die allerdings keine wirklich guten Aussichten hat […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 18.09.2019 Betr.: Unsere Zeit (UZ) vom 13.9.19: „US-Truppen gen Russland“, Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 14.9.19: „EU-Kommission – Was Europa ausmacht“ von Stefan Kornelius, SZ vom 17.9.19: „Dreiergipfel zu Syrien in Ankara“ von Christiane Schlötzer, SZ vom 18.9.19: „Zwischen Erzfeinden“ von Moritz Baumstieger und […]

Israel wählt heute ein neues Parlament. In einer Zusammenfassung hat die PLO die Positionen und politischen Plattformen der israelischen Parteien und Koalitionen zusammengestellt. Abgesehen von der Gemeinsamen Liste palästinensisch-israelischer Parteien und einiger Elemente innerhalb der Demokratischen Union zeigen alle anderen Listen die klare Position gegen die Rechte der Palästinenser. Sie lehnen die international gestützte Zwei-Staaten-Lösung […]

Palestinian Centre for Human Rights, September 15, 2019 On 5 September, PCHR submitted a report to the Committee on Economic, Social and Cultural Rights ahead of Israel’s fourth periodic review during its 66th session. This submission focuses on Israel’s restrictions on the Palestinian patients from the Gaza Strip accessing adequate healthcare in hospitals in the […]

Palestinian Centre for Human Rights, September 13, 2019 On 74th Friday of Great March of Return, 75 civilians were injured as a result of the Israeli military’s continued use of excessive force against peaceful protests along the Gaza Strip’s eastern border; 34 children, 1 woman and 1 journalist, were among those injured this Friday, 13 […]

Am Dienstag versprach der israelische Premier Netanjahu, alle völkerrechtswidrigen Siedlungen in der besetzten Westbank und einen großen Teil des Jordantals, das ein Drittel der Fläche der Westbank ausmacht, zu annektieren. Nach seinem Wahlsieg, so der Premier, werde er Israels Souveränität sofort auf das an der Grenze zu Jordanien liegende Gebiet ausweiten. Diese Äußerungen stießen international […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 11.09.2019 Als ich im März über Netanjahus Wahlkampf, sein Regime und seine Methoden schrieb, wusste ich nicht, wie aktuell dieser Artikel noch sein würde, so dass ich ihn nochmals verwenden kann. Das System Netanjahu und Familie ist an Rücksichtslosigkeit nicht zu schlagen. Wenn also am 17. September auf sein Betreiben hin erneut […]

Der 47-jährige Bassam al-Sayyeh ist in einem israelischen Gefängnis verstorben. Nach Angaben der palästinensischen Kommission für Gefangene und ehemalige Inhaftierte litt der aus Nablus stammende al-Sayyeh an Krebs. Damit erhöht sich die Zahl der palästinensischen Gefangenen, die seit 1967 in israelischen Gefängnissen starben auf 221. Al-Sayeeh wurde 2015 inhaftiert; im Jahr 2011 erhielt er die […]

Die palästinensische Regierung verurteilte die provozierenden Besuche des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin und des Premier Benjamin Netanjahu in der Stadt Hebron scharf. Der Sprecher des palästinensischen Präsidenten Nabil Abu Rudeineh bezeichnete das Eindringen beider in die besetzte Westbank als „eine ernsthafte Eskalation und eine Provokation für Muslime“. Er warnte in seiner Erklärung vor den gefährlichen […]