Palestinian Centre for Human Rights, July 4, 2019 Israeli forces continue systematic crimes in the occupied Palestinian territory (oPt) A Palestinian Civilian was Killed by Israeli police in al-Issawiya village, northeast of occupied Jerusalem. 45 Palestinian civilians, including 3 children and a photojournalist, were wounded in the West Bank. Israeli forces continued to use excessive […]

Nur wenige Tage nach dem Workshop in Bahrain nehmen Vertreter der US-Regierung an Grabungsarbeiten im palästinensischen Viertel Silwan, im besetzten Ost-Jerusalem, teil. Die PLO kritisiert diesen US-Schritt scharf und fordert internationale Rechenschaftspflicht. In ihrer Erklärung heißt es wörtlich: „Das PLO-Exekutivkomitee verurteilt die Einweihung eines Tunnels am Sonntag im palästinensischen Viertel Silwan im besetzten Ost-Jerusalem. Wir […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 30.06.2019 Betr.: Meldungen zum Nahen/Mittleren Osten, zur Golfkrise und zum G20-Gipfeltreffen in Osaka Moskaus aktive Diplomatie, John Kerry und Jordanien Als John Kerry US-Außenminister war, verstand er vollkommen die Völkerrechtsposition Russlands hinsichtlich der Bekämpfung aller feindlichen gewalttätigen Elemente in Syrien. Bezeichnend dafür war […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 27.06.2019 Betr.: Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 25.6.19: „Der Ruf des Falken bleibt unerhört“ von Alan Cassidy Drei Staaten als Kriegsclique: Israel, Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate Es ist zu begrüßen, wie nüchtern ein neuer SZ-Journalist, Alan Cassidy, die Erkenntnis des US-Präsidenten Donald Trump […]

Stellungnahme von Botschafterin Dr. Daibes zum Workshop in Manama, Bahrain: „Dem US-Workshop in Bahrain fehlen sowohl die politische als auch die rechtliche Grundlage. Mit dem Ziel die arabisch-israelischen Beziehungen zu normalisieren, werden die Besatzung Palästinas ignoriert, die Rechte des palästinensischen Volkes untergraben, die schweren israelischen Völkerrechtsverletzungen legitimiert und die arabische Friedensinitiative ignoriert. Dieser Plan ist […]

Seit Ende März 2018 demonstrierten tausende Palästinenser und Palästinenserinnen für ihre Rechte an der Grenze des Gaza-Streifens. Sie erinnerten an ihr unveräußerliches Recht auf Rückkehr und verlangten ein Ende der israelischen Blockade des Gaza-Streifens. Israel beantwortete die friedlichen Proteste der Zivilbevölkerung mit einer Gewalteskalation. Mit scharfer Munition schossen die Besatzungstruppen auf unbewaffnete Männer, Frauen und […]

Trumps „Jahrhundert-Deal“ droht zum Flop des Jahrhunderts zu werden Von Arn Strohmeyer, 25.06.2019 Amerikaner glauben seit jeher, mit Dollars, Gewalt und salbungsvollen Reden alle Probleme der Welt lösen zu können. Auf die Interessen, Bedürfnisse und Wünsche der Betroffenen braucht man dabei keine Rücksicht zu nehmen. Das gilt auch für den amerikanischen Plan zur „Lösung“ des […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 25.06.2019 Betr.: ZDF-Sendung „Berlin direkt“ am 23.6: Interview mit Außenminister Heiko Maas über Kriegsgefahr am Golf, Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 24.6.19: „Trump bietet Iran Gespräche an“ von Paul-Anton Krüger und Hubert Wetzel Gefährliche Eskalation am Golf vergleichbar mit Eskalation zum Krieg gegen den […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 24.06.2019 Betr.: ARD-Fernsehsendung „Presseclub“ am 23.6.19: „Eskalation am Golf – Gefährdet Trump den Weltfrieden?“ Ein größerer Leerlauf über die ernstzunehmenden Spannungen in der Golfregion ist kaum vorstellbar als das, was der Fernsehsender Westdeutscher Rundfunk aus Köln am heutigen Sonntag (23.6.19) mit seinem Presseclub […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 22.06.2019 Betr.: Meldung zum Rücktritt des US-Verteidungsministers (18.6.) und das folgende zwei Tage dauernde Nachrichten-Blackout zur Gefahr in der Golf-Region,  Meldungen zur Golf-Krise und Iran (ARD-Tagesschau, ZDF-heute, DLF, DW, u.a.), Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 22.6.19: „Kartenlesen im Krisenmodus“ von Anna Reuss und „In […]