Folgerungen aus dem Scheitern der Nahostpolitik
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Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 01.12.2017 Saudisch-israelischer Plan gegen den Libanon gescheitert Israels abscheuliches neues Spiel hinter dem Rücken der Öffentlichkeit mit Saudi Arabien, um den Libanon zu destabilisieren – sogar mit einem neuen Angriffskrieg – ist glücklicherweise gescheitert. Der Präsident Frankreichs schaltete sich rechtzeitig gegenüber dem saudischen […]

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Warum es nie eine Zweistaatenlösung geben kann
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Meinung, von Ranjan Solomon, Herausgeber, 01.12.2017 In dieser Woche kehrt die Annahme von Resolution 242 am 22. November 1967 des Sicherheitsrats zum 40. Mal wieder. „Über die Unzulässigkeit der Aneignung von Land durch Krieg“ nannte der Rat seine Resolution für den „Abzug der israelischen bewaffneten Streitkräfte aus Kriegsgebieten“ im Konflikt. Der Rat betonte auch die […]

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UN-Vollversammlung: Lage der Gaza-Bewohner ist kritisch
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Der Präsident der 72. UN-Vollversammlung hat die Lage der Bewohner im Gazastreifen, im Süden der besetzten palästinensischen Gebiete, als kritisch beschrieben und Solidarität mit dem palästinensischen Volk gefordert. In einer Sondersitzung anlässlich des „Internationalen Tages der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ am Mittwoch in New York, wies Miroslav Lajčák auf die gemeinsame Verantwortung der Weltgemeinschaft für […]

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Weekly Report On Israeli Human Rights Violations in the Occupied Palestinian Territory (23– 28 November 2017)
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Palestinian Centre for Human Rights, November 29, 2017 Israeli forces continue systematic crimes in the occupied Palestinian territory (oPt) 4 Civilians, including 2 children and international activist, were wounded in the West Bank and Gaza Strip. Israeli forces conducted 68 incursions into Palestinian communities in the West Bank and 5 similar incursions in Jerusalem. 44 […]

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Zum 70. Jahrestag des UN-Teilungsplans
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Heute jährt sich der Jahrestag der Abstimmung über den UN-Teilungsplan zum 70. Mal. Der Teilungsplan forderte zwei Staaten, einen „jüdischen“ und einen „arabischen“ in Palästina. Trotz der Anerkennung des Staates Israel durch die internationale Gemeinschaft bleibt die Anerkennung des Staates Palästina umstritten. Der UN-Teilungsplan wurde nur teilweise umgesetzt. Israel feiert den Jahrestag des UN-Teilungsplans und […]

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Widerstand wird zur Pflicht, wo die Meinungsfreiheit bedroht ist!
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Von Evelyn Hecht- Galinski, 29.11.2017 Die diskriminierende Besatzungspolitik des „Jüdischen Staates“ darf nicht mehr angesprochen werden in deutschen Medien, in öffentlichen Veranstaltungen und politischen Veranstaltungen. Dank der Israel-Lobby wird der Begriff der „Besatzung“ immer mehr zu einem nicht existierenden „Unwort“, das gar nicht mehr erscheinen soll. Was wir momentan erleben, ist weltweit, aber besonders akut […]

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Nach 70 Jahren Teilung von Palästina
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Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 27.11.2017 Teilung Palästinas eine große Fehlentscheidung Am 29. November sind 70 Jahre Teilung Palästinas vergangen, die zur Sondergründung des Pseudostaates Israel führte, was wiederholte Aggressionen und Kriege im Nahen Osten mit sich brachte. Der sogenannte Staat Israel entstand gegen den Willen der arabischen […]

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Außenpolitischen Rahmen schaffen, für den das Recht Vorrang hat
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Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 26.11.2017 Freier Fall in die Gesetzlosigkeit Der Untergang der Sowjetunion und des anderen deutschen Staates, der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1990 bezeichnen einen Wendepunkt in der Geschichte Europas: Eine europaweite Rückkehr zum wildesten Kapitalismus, der nun wieder vom europäischen Kontinent aus Kriege führt […]

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Israel: Plan für die Ausbreitung der jüdischen Siedlungen entlarvt
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Die israelische Zeitung Haaretz hat einen Plan für den Bau weiterer 1048 Wohneinheiten im Westjordanland entlarvt. Haaretz hat heute berichtet, dass der rechtliche Berater im israelischen Kabinett, Avichai Mandelblit, versuche, zur Umsetzung dieses Plans die Beschlagnahme von palästinensischen Grundstücken zu legalisieren. Seit dem Amtsantritt von Donald Trump in den USA hat das israelische Regime den Siedlungsbau […]

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Das Recht palästinensischer Kinder auf Bildung wird ausgehöhlt
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In einer Erklärung warnt die NGO Save the Children davor, dass die israelische Besatzung das Recht palästinensischer Kinder auf Bildung untergräbt. Anlässlich des Weltkindertages (20. November) fordert Landesdirektorin Jennifer Moorehead mehr Schutz für die Schulen, insb. im C-Bereich. In ihrer Pressemitteilung heißt es wörtlich: „Die Herausforderungen im Bildungssektor spiegeln die zunehmenden Risiken wieder, die wir in […]

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