Monat: März 2021

Die Vertreibung von Palästinensern aus den Jerusalemer Stadtteilen Sheikh Jarrah und Silwan muss mit internationaler Unterstützung gestoppt werden. Dies forderte der Minister für Jerusalemer Angelegenheiten Fadi al-Hidmi in seiner heute veröffentlichten Erklärung. „Die internationale Gemeinschaft muss sofort dringend eingreifen, um Druck auf die israelische Regierung auszuüben, die Vertreibung der Palästinenser aus ihren Häusern zu stoppen […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 15./16.03.2021 Zehn Jahre terroristischer Krieg in Syrien Während der letzten zehn Jahre terroristischer Krieg in Syrien, der von westlichen Staaten in Komplizenschaft mit arabischen reaktionären Autokratien angezettelt worden ist, ist es ausgesprochen peinlich, ja eine Schande zu erkennen, dass die deutsche Berichterstattung auf […]

Ministerpräsident Dr. Mohammad Shtayyeh hat die Entscheidungen des Kosovo und Tschechien, ihre Botschaften in Jerusalem zu öffnen, scharf kritisiert. Im Rahmen der wöchentlichen Ministerratssitzung in Ramallah verurteilte er die Eröffnung der Botschaft des Kosovo sowie die Eröffnung einer Zweigstelle der tschechischen Botschaft in Jerusalem. Shtayyeh kritisierte, dass beide Entscheidungen nicht nur Völkerrecht und internationales Recht, […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 14.03.2021 Gegen alle Normen der Vereinten Nationen 10 Jahre grausamer Krieg und verbrecherische Handlungen der USA/EU/NATO und Komplizen in Syrien Raffiniert, zynisch und absolut unglaubwürdig schrieb Hans-Lothar Domröse, ehemaliger Befehlshaber des Allied Joint Force Command der NATO im niederländischen Brunssum: „Die Wahrung von […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 12.03.2021 Deutsche Medien und Feinde Syriens Tonangebende deutsche Medien vertuschen die Realität, indem sie nicht die Wirklichkeit darstellen, nämlich, dass sich Syrien in einem Krieg mit westlichen Industriestaaten konfrontiert sieht, genauer gesagt mit den USA und EU-Staaten. Alle Welt weiß, welche westliche Feinde […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 10.03.2021 Was schert politische Funktionsträger wie Kanzler oder Ministerpräsidenten ein Reiseverbot oder Lockdown. Wenn es doch darum geht, die eigene Macht(losigkeit) herauszustellen. Als Anfang März der österreichische Kanzler Kurz und die dänische Regierungschefin Frederiksen in den „jüdischen Staat“ reisten, setzten sie sich mit diesem Besuch über alles, was man als politischen Anstand […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 09./10.03.2021 Blanke Lügen zu Syrien von ZDF und ARD Blanke Lügen verbreiten das ZDF- und ARD-Fernsehen, wenn sie den syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad als Hindernis für den Frieden darstellen und nicht die wahren Blockierer des Friedensplans, nämlich westliche Staaten, die auf dem Rücktritt […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 08./09.03.2021 Europäisches Parlament unterstützt UN-Gerichtsbeschluss von Den Haag (8.7.96) und Abrüstung Nach geltendem Völkerrecht ist die westliche Nukleardoktrin der NATO-Länder ad acta zu legen, und zwar angesichts folgender Völkerrechtsrichtlinien: einstimmiger Beschluss des UN-Internationalen Gerichtshof von Den Haag am 8.7.1996; zwei Initiativen: die Canberra […]

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 05./06.03.2021 Betr.: Leitartikel in Junge Welt (jW) vom 4.3.21: „Neue Sanktionen gegen Russland. Feindschaft kostet“ von Jörg Kronauer Auswärtige Politik als Teil des Kampfes für die Emanzipation Zum 150-jährigen Geburtstag von Rosa Luxemburg sind ihre Hinweise und Bemerkungen über die Außenpolitik hoch aktuell und […]

In einer Erklärung begrüßte das Palästinensische Außenministerium die Ankündigung des IStGH, ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Westbank, Ost-Jerusalem und im Gaza-Streifen einzuleiten. Das Büro der Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte am Mittwoch diese Ermittlungen angekündigt, die „unabhängig, unparteiisch und objektiv, ohne Angst oder Gefallen“ geführt werden. „Dies ist ein lang erwarteter Schritt, der Palästinas […]