Die NATO lernt nichts und vergisst nichts

Nahostpolitik

George Szamuely, 15.08.2022

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg scheint nicht in der Lage zu sein, sich von seinen gefährlichen Wahnvorstellungen zu befreien.

 NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hielt kürzlich eine Rede vor dem Sommerlager der Arbeiterjugendliga (AUF) auf Utøya, Norwegen. Die AUF ist die größte politische Jugendorganisation Norwegens und gehört der norwegischen Arbeiterpartei an. Das AUF-Sommerlager ist bekannt für den schrecklichen Terroranschlag, den der Neonazi Anders Breivik 2011 verübt hat.

Stoltenberg sagte wenig Bemerkenswertes. Dennoch war seine Rede ein bemerkenswerter Beweis dafür, wie wenig die NATO aus den dramatischen Ereignissen dieses Jahres gelernt hat. Auf dem europäischen Kontinent findet ein ernster militärischer Konflikt statt, zu dessen Auslösung die NATO maßgeblich beigetragen hat, weil sie unbeirrt darauf beharrt, möglichst viele Länder in Europa, Zentralasien und darüber hinaus in ihr militärisches System aufzunehmen, ohne Rücksicht auf die Sicherheitsbelange anderer.

Der Krieg in der Ukraine ist im Übrigen der zweite große Konflikt, der innerhalb der letzten 25 Jahre auf dem europäischen Kontinent ausgebrochen ist. Beide Konflikte sind untrennbar mit zwei Verpflichtungen der NATO verbunden: erstens mit der grenzenlosen Expansion und zweitens mit der endgültigen Beseitigung von Russlands Präsenz und Einfluss in Westeuropa. Der Krieg in der Ukraine wurde durch die erste Verpflichtung ausgelöst, die Bombardierung Jugoslawiens 1999 durch die zweite…

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