Zitat: „Wofür werden Sonderberichtserstatter überhaupt ernannt, wenn man sie dann nicht hört und ihre Forderungen nicht befolgt?“
Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten, Michael Lynk, sagte am Donnerstag, die internationale Gemeinschaft müsse Israel für seine Besetzung Palästinas zur Rechenschaft ziehen.
Er äußerte sich in einer Erklärung, die er anlässlich des fünften Jahrestages der Verabschiedung einer Resolution des UN-Sicherheitsrates veröffentlichte, in der ein Ende aller Siedlungsaktivitäten in den palästinensischen Gebieten gefordert wird.
“Am fünften Jahrestag der Verabschiedung der Resolution 2334 durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen muss die internationale Gemeinschaft ihre eigenen Worte und ihre eigenen Gesetze ernst nehmen”, sagte er.
Er fügte hinzu: “Ohne ein entschlossenes internationales Eingreifen, um eine unverantwortliche Besatzung zur Rechenschaft zu ziehen, gibt es keine Hoffnung, dass das palästinensische Recht auf Selbstbestimmung und ein Ende des Konflikts in absehbarer Zeit verwirklicht werden kann.”
Lynk wies darauf hin, dass die UN-Resolution 2334 besagt, dass die israelischen Siedlungen eine “flagrante Verletzung des Völkerrechts” darstellen und dass alle Siedlungsaktivitäten in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, “unverzüglich und vollständig eingestellt werden müssen”.
“Wäre diese Resolution von der internationalen Gemeinschaft tatsächlich durchgesetzt und von Israel befolgt worden, stünden wir höchstwahrscheinlich am Rande eines gerechten und dauerhaften Friedens”, sagte der Sonderberichterstatter.
Er sagte aber auch: “Israel setzt sich über die Resolution hinweg, seine Besatzung ist fester denn je, die Gewalt, die es gegen die Palästinenser einsetzt, um die Besatzung aufrechtzuerhalten, nimmt zu, und die internationale Gemeinschaft hat keine Strategie, um die längste militärische Besatzung der Welt zu beenden.”
Der Sonderberichterstatter stellte fest…
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