Die palästinensische Regierung begrüßte die Reaktionen der Vereinten Nationen, der EU und ihrer Mitgliedstaaten sowie anderer Staaten zur Unterstützung der palästinensischen Wahlen sowie die Bitte an die israelische Regierung, diese im besetzten Ost-Jerusalem zu erleichtern. In seiner Erklärung bekräftigte der Staat Palästina die Zusammenarbeit mit allen Parteien der Internationalen Gemeinschaft, um dieses Ziel gem. den […]

Finian Cunningham, 02.05.2021 „Die westlichen Mächte sind wie Hunde mit einem alten Knochen, wenn es um das Thema des angeblichen Einsatzes von Chemiewaffen in Syrien geht. Es ist kein Fleisch daran, aber sie fahren fort, daran zu nagen“, sagt der ehemalige britische Botschafter in Syrien in einem Interview mit Finian Cunningham. Die Vereinigten Staaten von […]

Von Asa Winstanley, 01.05.2021 Man hat Israel schon viel zu lange viel zu viel durchgehen lassen. Als selbsternannter “Vorposten der Zivilisation im Dschungel” wurde Israel jahrzehntelang von den Kräften des europäischen und US-Imperialismus unterstützt. Der willkommene Niedergang der europäischen Imperien bedeutete, dass Israel von ihnen – zu Recht – als eines der letzten laufenden Projekte […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 29.04.2021 Blamabler Beleg für inexistente deutsche Außenpolitik Die Sendung ist ein offenkundiger blamabler Beleg dafür, wie ewig inexistent eine Außenpolitik Deutschlands und Europas ist, wie null hiesige Regierungen wirklich außenpolitisch handeln. Die fehlende Position der Bundesregierung in Bezug auf gravierende Themen der Weltpolitik, […]

Von Ramona Wadi, 29.04.2021 Die Palästinenser haben im Zusammenhang mit Israel von Apartheid gesprochen, lange bevor B’Tselem diese Bezeichnung verwendete. Jetzt ist Human Rights Watch (HRW) an der Reihe, Israel – zu Recht, wenn auch verspätet – der Apartheid zu beschuldigen, in ihrem neuesten Bericht mit dem Titel A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the […]

Seit mehr als zwei Wochen kommt es während des heiligen Fastenmonats Ramadan zu schweren israelischen Verstößen im besetzten Ost-Jerusalem (13. April bis 26. April 2021). Hintergrund Mit dem ersten Tag des Ramadans beginnend haben die israelischen Behörden ihre restriktive und unterdrückende Politik gegenüber den Palästinensern weiter intensiviert, um den arabischen und palästinensischen Charakter der Stadt […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 28.04.2021 „Wer die Verlogenheit der westlichen „Werte“-Gemeinschaft stört, und wer es wagt, eine eigene Meinung zu vertreten und den „Meinungsmachern“ zu widersprechen, der wird schnell zum Außenseiter. Seien wir also gemeinsam mutige Vertreter dieser Gruppe und geben ihr ein Gesicht, „mit Maske und Abstand“, aber ohne Scheuklappen, gemeinsam gegen die pandemische Verlogenheit […]

Das Präsidentenbüro begrüßte den heute erschienen Bericht der NGO Human Rights Watch (HRW), indem der IStGH aufgefordert wird, gegen israelische Regierungsmitglieder zu ermitteln, die „Verbrechen der Apartheid und Verfolgung“ begangen haben. Dieser Bericht ist „ein starkes Zeugnis für den Kampf des palästinensischen Volkes unter Israels kriegerischer Militärbesatzung und seiner Kolonial- und Unterdrückungspolitik“, so Dr. Nabil […]

Seit fast zwei Wochen kommt es in der heiligen Stadt Jerusalem zu Gewaltausbrüchen, nachdem die israelischen Truppen am 13. April die Stufen des Damaskustorplatzes mit Metallbarrikaden abgeriegelt und für die palästinensische Bevölkerung gesperrt hatten. Palästinensern wurde der Zugang verwehrt, die nach ihrem Gebet im heiligen Fastenmonat Ramadan diesen Platz aufsuchen wollten und gegen die israelischen […]

Arabischer Palästina-Club, 24.04.2021 Die Jerusalemer, die 1948 aus dem größtem Teil ihrer Stadt vertrieben und in die Altstadt und die östlichen Viertel verdrängt wurden, sind seit der Besatzung 1967 mit einer systematischen kolonialen Politik konfrontiert, die ihren Lebensraum systematisch zugunsten israelischer Siedler einengt und sie zu Fremden in ihrer eigenen Stadt machen will. Unter der […]