Palästina begrüßte die Erklärung der EU-Außenminister vom Montag als Schritt nach vorn, hin zu mehr Verantwortlichkeit der EU im Friedensprozess.
„Wir glauben noch immer, dass Europa solch dringende Schritte unternimmt, wie das Verbot der Siedlungsprodukte. Die Erklärung des Rates der EU-Außenminister ist eine Botschaft an die israelische Regierung, wie sehr diese auch immer versuchen ein Apartheidsregime in Palästina zu verfestigen, dass dieses nicht von jederman anerkannt wird. Die israelischen Siedlungen sind nach dem Völkerrecht illegal und ein Hinderniss für den Frieden. Wir freuen uns auf ein stärkeres europäisches Engagement, einschließlich eines multilateralen Ansatzes, um die im Jahr 1967 begonnene israelische Besatzung zu beenden, “ so Dr. Saeb Erekat in einer Erklärung. Die EU-Außenminister hatten sich in ihrer Erklärung besorgt über die wachsende Gewalt geäußert: „Die EU ist davon überzeugt, dass nur die Wiederherstellung eines politischen Horizontes und die Wiederaufnahme des Dialogs die Gewalt stoppen kann. Sicherheitsmaßnahmen allein können den Kreislauf der Gewalt nicht stoppen. Die dem Konflikt zugrunde liegenden Ursachen müssen angegangen werden,“ heißt es in dem zweiseitigen Dokument. Die EU bekräftigte ihre Unterstützung der Zwei-Staaten-Lösung und bezeichnete die Siedlungen auf palästinensischem Gebiet als illegal…
Der komplette Beitrag unter