In einer Erklärung verurteilte der Sprecher des Präsidenten, Dr. Nabil Abu Rudeineh die Entscheidung der israelischen Behörden, 780 neue Siedlungswohneinheiten in der besetzten Westbank zu errichten. Nach internationalem Recht, insb. gem. der UN-Res. 2334 sind alle Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten illegal, erinnerte Dr. Abu Rudeineh. Alle Siedlungsaktivitäten zielen darauf, so der Sprecher weiter, […]

In einem neuen Bericht beschreibt die NGO B’Tselem die harte Realität zweier Systeme zwischen Jordan und Mittelmeer, basierend auf dem israelischen Prinzip der Organisation und gestützt durch die israelische Gesetzgebung. In der Hoffnung, die dokumentierten Ungerechtigkeiten und Praktiken Israels zu bekämpfen, ruft die NGO abschließend dazu auf, sich der Apartheid entgegenzustellen. Mehr als 14 Millionen […]

Kommentar von Andreas Friedrich, 14.01.2021 „Das“ Dilemma ist, das viele deutsche Medien immer wieder ein Diktat, BDS – Boycott, Divestment and Sanctions – sei “antisemitisch und will Israel vernichten” ohne sich einmal überhaupt über die Ziele der BDS – Bewegung zu informieren, wiederholen. Was den Medien neben einer offenbar im Kontext BDS nicht vorhandenen freien Berichterstattung […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 13./14.01.2021 Betr.: Nachrichten zu Protestaufrufen in fast allen US-Staaten gegen die politische Klasse Hinterhältigkeit erreicht Extrem: Kampagne gegen US-Präsident Donald Trump Leute der schlimmsten Sorte innerhalb der Demokraten-Partei, die auch hohe Funktionen im Kongress ausüben, haben eine niederträchtige Kampagne gegen den US-Präsidenten Donald […]

In all den Monaten der Pandemiebekämpfung ist Israel seiner Verantwortung als Besatzungsmacht gem. humanitärem Völkerrecht und Menschenrechten nicht nachgekommen und hat sogar die Arbeit des Staates Palästinas zur Bewältigung dieser einzigartigen Krise gezielt behindert. Während die Internationale Gemeinschaft im vergangenen Jahr mit dem Ausbruch der Pandemie beschäftigt war, hat die israelische Regierung ihren Siedlungsbau und […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 11./12.01.2021 Betr.: Nachrichten über US-Präsident Donald Trump nach Krawallen im Kapitol, Erstes Deutsches Fernsehen „Presseclub“ am Sonntag 10.1.21: „Nach dem Sturm. Kann Biden die US-Demokratie wieder festigen? US-Präsident Donald Trump empört über Gewalt und Ausschreitungen Trump hatte seine Anhänger aufgefordert, vor dem Kongress […]

Ron Paul, 11.01.2021 Die massiven Säuberungen in den sozialen Medien in der vergangenen Woche – beginnend mit Präsident Trumps permanenter Verbannung von Twitter und anderen Kanälen – waren schockierend und abschreckend, besonders für diejenigen unter uns, die freie Meinungsäußerung und den freien Austausch von Ideen schätzen. Die Begründungen, die für die Unterdrückung von breiten Teilen […]

Von Motasem A Dalloul, 11. Januar 2021 Unter Verletzung aller religiösen Normen sowie internationaler Gesetze und Konventionen setzt Israel den Covid-19-Impfstoff als Waffe gegen die Palästinenser ein, deren Land, Häuser und Rechte durch den Besatzungsstaat ständig bedroht sind. Das israelische Gesundheitsministerium begann sein Impfprogramm am 20. Dezember. Offizielle, darunter Premierminister Benjamin Netanyahu, sagten, dass Millionen […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 08./09.01.2021 Betr.: ARD und ZDF-Nachrichten über den Sturm des US-Kapitols am Mittwoch 6.1.21 Unglaubwürdige deutsche Repräsentanten keine Lehrmeister in Sachen Demokratie Der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin und der Außenminister Deutschlands schwadronieren von Demokratie und Freiheit in Bezug auf die erschreckenden Ereignisse in Washington D.C., […]

Bereits zwei Wochen nach Beginn der ersten Impfungen verabreicht Israel mehr als 150.000 Impfungen pro Tag und ist damit so schnell wie kein anderes Land. Doch die Impfverteilung erfolgt nicht gleichmäßig, denn die Impfkampage gegen Covid-19 schließt die palästinensische Bevölkerung weitestgehend aus. Nach scharfer Kritik von mehreren NGOs, darunter Physicians for Human Rights und Amnesty […]