Von Arn Strohmeyer, 11.12.2017 Es ist schon paradox, dass ausgerechnet ein Politiker der Grünen, einer Partei also, die neben der Umwelt vor allem auch die Menschen- und Bürgerrechte in ihr Programm geschrieben hat (und zu den Menschenrechten gehört auch das Völkerrecht), von all dem nichts wissen will und historisch zu einer abenteuerlichen Beweisführung greift, um […]

Am 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte, ein Gedenktag, der 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Jerusalem, erinnern wir daran, dass die Menschenrechte durch einseitige Erklärungen der US-Regierung untergraben werden. Die Erinnerung an die Deklaration der Menschenrechte kommt zu einer Zeit, in der sich die Lage […]

Eric Margolis, 09.12.2017 Die USA haben jahrzehntelang die Fiktion aufrecht erhalten, ein unparteiischer Vermittler zwischen Israel und den Palästinensern zu sein. In dieser Woche hat Präsident Donald Trump diese müde, alte Ente endgültig in den Müll geworfen, indem er zugestimmt hat, die Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika von ihrem derzeitigen Hauptsitz in Tel Aviv […]

Palestinian Centre for Human Rights, December 9, 2017 On Friday afternoon, 08 December 2017, in excessive use of force, Israeli forces killed 4 Palestinians, including 2 civilians, and wounded 259 others, including 32 children and 4 women, in the Gaza Strip and West Bank in protests and airstrikes carried out by Israeli warplanes.  This escalation […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 09.12.2017 Israel ohne Souveränität über besetztes Land – Souveränität nicht mit illegitimer Herrschaft verwechseln Über besetztes Land darf Israel nach internationalem Recht keine Souveränität ausüben. Der US-Präsident Donald Trump irrt sich gewaltig, wenn er seine Fehlentscheidung zu Jerusalem mit der Souveränität Israels begründet, […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 08.12.2017 Palästina ungeteilt mit ungeteilter Hauptstadt Jerusalem Die Ankündigung des US-Präsidenten, Donald Trump, die Botschaft der Vereinigten Staaten von Tel-Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, ist selbstverständlich ein undiplomatischer Akt, sehr kontraproduktiv, wenn er vorhat, „Friedensgespräche“ wieder zu eröffnen. Der Status von Jerusalem […]

Von Arn Strohmeyer, 07.12.2017 Die frühere israelische Ministerpräsidentin Golda Meir hat einmal den berühmt gewordenen Ausspruch getan: „Ich kenne kein palästinensisches Volk, das gibt es gar nicht.“ Und Shimon Peres, der später für seine Rolle beim Zustandekommen der Oslo-Verträge den Friedensnobelpreis bekommen hat, schreibt in seinen Lebenserinnerungen, dass man bei der zionistischen Besiedlung Palästinas die […]

Am Mittwoch gab US-Präsident Trump bekannt, die Stadt Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die US-Botschaft zu verlegen. Hierzu erklärt Botschafterin Dr. Daibes: „Mit einem Schlag hat US-Präsident Trump jede Chance auf eine friedliche Lösung in Form eines Friedensabkommen basierend auf der Zwei-Staaten-Lösung zunichte gemacht. Damit hat sich die USA in seiner Rolle als objektiver […]

Palestinian Centre for Human Rights, December 7, 2017 Israeli forces continue systematic crimes in the occupied Palestinian territory (oPt) A Civilian was killed by Israeli settlers in Qasrah village, southeast of Nablus. A child Succumbed to his wounds he sustained in the 2014 Israeli offensive on the Gaza Strip. 6 civilians, including a child, were […]

Von Evelyn Hecht- Galinski, 06.12.2017 Während in Deutschland versucht wird, die Meinungsfreiheit einzuschränken, wenn es um Israel-Kritik geht und diese in Verbindung mit der BDS-Kampagne dämonisiert, sowie den vermeintlich(!) immer schlimmer werdenden Antisemitismus ins Rampenlicht hebt, haben wir es mit einem weiteren gravierenden Problem zu tun. Tatsächlich werden immer mehr Angriffe auf Muslime und Moscheen registriert, […]