Seit mehr als zwei Wochen kommt es während des heiligen Fastenmonats Ramadan zu schweren israelischen Verstößen im besetzten Ost-Jerusalem (13. April bis 26. April 2021). Hintergrund Mit dem ersten Tag des Ramadans beginnend haben die israelischen Behörden ihre restriktive und unterdrückende Politik gegenüber den Palästinensern weiter intensiviert, um den arabischen und palästinensischen Charakter der Stadt […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 28.04.2021 „Wer die Verlogenheit der westlichen „Werte“-Gemeinschaft stört, und wer es wagt, eine eigene Meinung zu vertreten und den „Meinungsmachern“ zu widersprechen, der wird schnell zum Außenseiter. Seien wir also gemeinsam mutige Vertreter dieser Gruppe und geben ihr ein Gesicht, „mit Maske und Abstand“, aber ohne Scheuklappen, gemeinsam gegen die pandemische Verlogenheit […]

Das Präsidentenbüro begrüßte den heute erschienen Bericht der NGO Human Rights Watch (HRW), indem der IStGH aufgefordert wird, gegen israelische Regierungsmitglieder zu ermitteln, die „Verbrechen der Apartheid und Verfolgung“ begangen haben. Dieser Bericht ist „ein starkes Zeugnis für den Kampf des palästinensischen Volkes unter Israels kriegerischer Militärbesatzung und seiner Kolonial- und Unterdrückungspolitik“, so Dr. Nabil […]

Seit fast zwei Wochen kommt es in der heiligen Stadt Jerusalem zu Gewaltausbrüchen, nachdem die israelischen Truppen am 13. April die Stufen des Damaskustorplatzes mit Metallbarrikaden abgeriegelt und für die palästinensische Bevölkerung gesperrt hatten. Palästinensern wurde der Zugang verwehrt, die nach ihrem Gebet im heiligen Fastenmonat Ramadan diesen Platz aufsuchen wollten und gegen die israelischen […]

Arabischer Palästina-Club, 24.04.2021 Die Jerusalemer, die 1948 aus dem größtem Teil ihrer Stadt vertrieben und in die Altstadt und die östlichen Viertel verdrängt wurden, sind seit der Besatzung 1967 mit einer systematischen kolonialen Politik konfrontiert, die ihren Lebensraum systematisch zugunsten israelischer Siedler einengt und sie zu Fremden in ihrer eigenen Stadt machen will. Unter der […]

Angriff vermutlich durch eine Drohne im libanesischen Luftraum erfolgt Jason Ditz, 25.04.2021 Am Samstag wurde ein iranischer Tanker vor der syrischen Küste angegriffen, der erste Angriff dieser Art seit Jahren. Drei Iraner, darunter zwei Besatzungsmitglieder, wurden dabei getötet, wie berichtet wurde. Es tauchen immer noch Details auf, aber der Verdacht richtete sich sofort auf Israel, […]

Von Asa Winstanley, 23.04.2021 Die Enzyklopädie Britannica definiert ein Pogrom als “ein von den Behörden gebilligter oder geduldeter Angriff des Mobs gegen die Personen und das Eigentum einer religiösen, rassischen oder nationalen Minderheit”. Das ist genau das, was heute gegen das palästinensische Volk in Jerusalem geschieht. Palästinenser sind keine Minderheit in Palästina – dem Land, […]

Von Marcel Joppa, 23.04.2021 Die Berliner Grünen blockieren die Bestellung des russischen Impfstoffs Sputnik V für die Hauptstadt. Eigentlich wollte das SPD-geführte Kabinett grünes Licht geben, doch die grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Popp verweigerte die Zustimmung. Der Grund: Putin und Kreml würden von der Vereinbarung profitieren. Zeit für einen offenen Brief … Sehr geehrte Frau Popp, […]

Von Ramona Wadi, 22.04.2021 Eine kurze, aber aufschlussreiche Presseerklärung kennzeichnete das Treffen der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, mit dem Generalkommissar des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), Philippe Lazzarini. Neutralität, ein politischer Status, der die Haltung der Agentur zu politischen Ereignissen unterstreicht, ist eines der Prinzipien, die den Fluss der US-Finanzhilfe für palästinensische Flüchtlinge […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 21.04.2021 Divergenzen unter den wichtigsten NATO-Staaten über Militäreinsätze Innerhalb der NATO gibt es Krisenstimmung aufgrund grundsätzlicher Divergenzen unter den wichtigsten NATO-Staaten, was Militäreinsätze betrifft. Anfang 2020 hat Frankreich einen Marineneinsatz in der Straße von Hormus auf eigene Faust gestartet mit dem Vorwand, die […]