Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 05/06.11.2020 US-Wahlprozess per Verfassung festgelegt: Unfug, von Demokratiekrise oder Verfassungskrise zu sprechen Zur Wahlbeteiligung an der Präsidentschaftswahl in den USA am 3.11. heißt es in Berichten, sie sei die höchste der letzten 100 Jahre. Diese hohe Wahlbeteiligung allein attestiert höchste demokratische Legitimation der […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 04.11.2020 Die schrecklichen Anschläge von Paris, Nizza, Avignon und Wien laden geradezu ein, die längst vorhandenen „Vorbehalte“ gegen den Islam und Muslime nochmals zu verstärken. Aktuell gab es am Montagabend (02.11.2020) in Wien ein Attentat eines 20-jährigen Wieners mit nordmazedonischen Wurzeln, der sowohl die österreichische als auch die nordmazedonische Staatsbürgerschaft hatte. Offenbar […]

Jeremy Corbyn, ein langjähriger linker Hinterbänkler, stieg 2015 in die Führung der Labour-Partei auf, in Folge der weitreichenden Enttäuschungen der neoliberalen Blair-Politik, eines starken Wachstums der Labour-Mitgliedschaft aufgrund linker Organisierungskampagnen und einer früheren Parteireform, die regulären Parteimitgliedern ermächtigte, den Parteivorsitzenden zu wählen.  Die neue Führung und politische Orientierung machten Spannungen mit den zentristischen Anhängern Tony […]

„Die Vereinbarung zwischen Israel und den USA, alle Hinweise auf die Grenzen von 1967 aus bilateralen Kooperationsverträgen beider Länder wegzulassen, ist eine ganz offensichtlich rechtswidrige Handlung,“ kritisierte PLO-Exekutivmitglied Dr. Hanan Ashrawi. In ihrer Erklärung heißt es weiter: „Die Ausweitung der US-Unterstützung auf die besetzte Westbank, einschließlich der illegalen israelischen Siedlungen, ist eine unmissverständliche Anerkennung der […]

In der am Montag stattgefundenen offenen Debatte des UN-Sicherheitsrates zu Präsident Mahmoud Abbas Aufruf, eine internationale Friedenskonferenz zur Lösung des Nahostkonfliktes einzuberufen, strich der palästinensische Außenminister Dr. Riyad Al-Malki heraus, dass dieser das palästinensische Engagement für den Frieden beinhalte. „Dieser Aufruf ist die ultimative Demonstration unseres Engagements für den Frieden und den Weg, der auf […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 24.10.2020 Betr.: Inkrafttreten der Charta der Vereinten Nationen am 24. Oktober 1945,  Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 23.10.2020: „Vereinte Nationen – Die Unverzagten“ von Stefan Kornelius Ob Demokratie oder nicht: Gleichberechtigung aller Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen ohne Ansehen ihrer Staatsform Dass die […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 23.10.2020 Es scheint, als ob es in Deutschland immer unmöglicher wird, Kritik an jüdischen Bürgern und Künstlern zu äußern. Natürlich nur an denen, den vermeintlich „Guten“, die auf der richtigen Seite stehen. Es sind die „guten Juden“, die von Medien und Politik als „neue Götter“ eine Verehrung finden, die ihnen gewiss nicht […]

Seit Beginn seiner Militärbesatzung im Jahr 1967 hat Israel absichtlich und vorsätzlich gegen seine Verpflichtungen als Besatzungsmacht gem. des humanitären Völkerrechts, insb. der Vierten Genfer Konvention verstoßen. Dies zeigt das Beispiel der sog. Administrativhaft, die oft und willkürlich gegen palästinensische Frauen, Kinder und Männer verhängt wird.  Was beinhaltet die sog. Administrativhaft? Dabei handelt es sich […]

Während überall auf der Welt die Menschen mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigt sind, treibt die israelische Regierung ihre völkerrechtswidrigen Siedlungspläne weiter voran: „In den vergangenen Tagen hat Israel eine erhebliche Erweiterung der Siedlungen in der besetzten Westbank sowie in und um Jerusalem angekündigt. Diese Pläne, die den Bau von fast 5.000 Wohneinheiten vorsehen, gefährden […]

Überfall Ende September vom Sprecher der israelischen Armee bestätigt Jason Ditz, 15.10.2020 Die Anzahl der Angriffe Israels auf syrisches Gebiet in einem bestimmten Monat macht einen einzelnen Vorfall normalerweise nicht außergewöhnlich. Israel gibt solche Angriffe jedoch selten zu, und am Mittwoch hatten wir einen seltenen Fall, in dem der Sprecher der israelischen Armee einen solchen […]